AGB

  1. Umfang der Lieferungspflicht

Als zugesichert gelten nur solche Eigenschaften, welche im Vertrage ausdrücklich als zugesichert angegeben oder nach dem Vertragsinhalt als solche unzweideutig erkennbar sind. Die Bezeichnung „wie gehabt“ beziehen wir grundsätzlich nur auf Ware und Verpackung, keinesfalls auf den Preis. Zur Berechnung kommen die jeweils am Versandtag geltenden Notierungen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Mündliche Vereinbarungen sind nur dann wirksam, wenn sie schriftlich bestätigt sind.

  1. Zahlungsbedingungen

Sämtliche in der Preisliste aufgeführten Preise verstehen sich in € (Euro) zuzüglich MwSt. Die Zahlung hat spätestens innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug zu erfolgen. Bei Zahlungen innerhalb 14 Tagen wird ein Skonto von 2% gewährt. Jegliche Skontogewährung setzt jedoch die Erfüllung sämtlicher fälliger Zahlungsverpflichtungen aus früheren Lieferungen voraus.

Bei Zielüberschreitungen gelten Verzugszinsen in Höhe der üblichen Bankkreditzinsen als vereinbart, auch wird der Rechnungsbetrag ohne weitere Mitteilung unter Zuschlag der entstehenden Kosten eingezogen.

  1. Eigentumsvorbehalt

Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur restlosen Bezahlung des Warenwertes und sonstiger Nebenkosten in unserem Eigentumsvorbehalt. Es wird außerdem ein erweiterter Eigentumsvorbehalt vereinbart, so daß an die Stelle der verkauften Waren der jeweiligen Verkaufserlös tritt. Der Käufer hat dem Verkäufer Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren sofort mitzuteilen.

  1. Lieferzeit

Die Lieferzeit wird nach bester Möglichkeit innegehalten, jedoch sind irgendwelche Ansprüche wegen verspäteter Lieferung ausgeschlossen. Bei größeren Aufträgen sind Teillieferungen zulässig. Jede Teillieferung wird als Erledigung eines besonderen Auftrages im Sinne dieser Zahlungs- und Lieferbedingungen betrachtet. Aufträge auf Abruf ohne begrenzte Abnahmefrist können nicht übernommen werden.

  1. Verpackungs- und Frachtkosten

Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet, die Frachtkosten berechnen wir zum Günstigen Speditionstarif, zuzüglich 0,70 € Transportversicherung pro Sendung. 

  1. Recht des Lieferers auf Rücktritt

Unvorhergesehene Ereignisse, wie Fälle wie höherer Gewalt, Krieg, Betriebseinstellung, Betriebsstörung, behördliche Maßnahmen, Maschinenschäden, unverschuldeter Mangel an Rohstoffen usw. entbinden den Verkäufer von jeder Lieferungsverpflichtung ohne Schadensersatzgewährung.

Dem Lieferer nachträglich bekannt werdende Zahlungsschwierigkeiten sowie nicht befriedigende Auskünfte berechtigen ihn zum Rücktritt, falls nicht genügende Sicherheit gegeben wird. Schadenersatzansprüche des Bestellers wegen solchen Rücktritts sind ausgeschlossen. Nichtabnahme der Abschlußmenge bis zum vereinbarten Endtermin und Nichterfüllung der Zahlungsverpflichtungen lassen das Recht des Käufers auf weitere Lieferungen von selbst erlöschen, ohne daß es irgendeiner Nachfrist oder Aufforderung nach § 326 BGB bedarf, unbeschadet des Rechtes des Lieferers, auch nach diesem Termin Abnahme verlangen zu können.

  1. Gefahrübergang

Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der Lieferung auf den Besteller über.

  1. Mängelhaftung

Für mangelhafte Lieferung haftet der Lieferer bei der Erfüllung der dem Empfänger obliegenden Vertragsverpflichtungen unter Ausschluss weiterer Ansprüche nur dann, wenn Mängel innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich angezeigt werden.

  1. Rücksendungen

Rücksendungen werden ohne vorherige Verständigung nicht angenommen. Sonderanfertigungen sind von der Rücknahme ausgeschlossen.

  1. Gerichtsstand

Alleiniger Gerichtsstand ist bei allen aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar sich ergebenden Streitigkeiten Würzburg.

  1. Schadensfälle

Sendungen sofort öffnen. Warenschäden, auch wenn die Verpackung unversehrt erscheint, innerhalb 24 Stunden von Post, Bahn oder Spediteur bestätigen lassen, sonst kein Ersatz. Es können nur von Post, Bahn oder Spediteur bestätigte Schadenserklärungen anerkannt werden.

  1. Ausfuhrgenehmigung

Eventuell für die Ausfuhr der gelieferten Ware notwendige Zustimmungen des Bundesamtes für gewerbliche Wirtschaft in Eschborn/Taunus sind von Ihnen in eigenem Namen und auf eigene Kosten einzuholen. Die Versagung einer solchen Ausfuhrgenehmigung berechtigt Sie nicht, vom Vertrag zurückzutreten.

  1. Verwendung von Kundendaten

Wir sind berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit Ihnen betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.

  1. Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

14.1 Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. 

14.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.

Nicht Paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

  1. Allgemeines / Vertragsabschluss

15.1 Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Auftrag durch Lieferung der Ware oder durch Zusendung einer Auftragsbestätigung in Textform innerhalb von maximal 14 Tagen annehmen.

15.2 Ihre Bestellungen werden bei uns für 12 Monate nach Ihrer Bestellung gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen gerne eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung zu.

  1. Verwendung von Kundendaten

Ihre Bestellungen werden bei uns für 12 Monate nach Ihrer Bestellung gespeichert. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Fax/Telefon an uns. Wir senden Ihnen gerne eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung zu.